Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Rameder Anhängerkupplungen und Autoteile GmbH
Stand November 2011

Vertragsabschluss / Speicherung des Vertragstextes

Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch die Mitteilung der Auslieferung annehmen. Nach Ihrer Bestellung in unserem Online-Shop erhalten Sie von uns alle dem Vertrag zugrunde liegenden Informationen in Textform per Email zugesandt. Mit Lieferung der Ware erhalten Sie einen Originalvertragstext, der alle dem Vertrag zugrunde liegenden Informationen enthält. In unserem Online-Shop wird der Vertragstext nach Vertragsschluss nicht gespeichert.

Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen für Verbraucher

Widerrufsrecht

Als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, d.h. wenn Sie ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließen, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Rameder Anhängerkupplungen und Autoteile GmbH
Am Eichberg Flauer 1
07338 Leutenberg
Deutschland

Entweder postalisch an obige Anschrift

oder per Fax: +49 36734 35 315
oder per Email: info@kupplung.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Finanzierte Geschäfte

Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Edelmetallen zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, widerrufen Sie beide Vertragserklärungen gesondert.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

Kosten der Rücksendung bei Widerruf

Im Falle des Widerrufs nach Ziff. 2 haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Kaufpreis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder Sie bei einem höheren Kaufpreis im Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht den Kaufpreis oder eine vereinbarte Teilzahlung erbracht haben, es sei denn, dass die gelieferte Sache nicht der bestellten entspricht.

Kulanzrücknahme / Annahmeverweigerung

[a] Nach Ablauf der Widerrufsfrist oder bei Käufern, die nicht Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind, besteht kein Rechtsanspruch auf eine Warenrücknahme durch uns. Wir sind jedoch gerne bereit, eine Rücknahme der Ware auf freiwilliger Basis zu prüfen. Eine Rücknahme ist auf freiwilliger Basis jedoch grundsätzlich nur möglich, wenn die Ware originalverpackt, unbeschädigt und unbenutzt ist. Sollten wir freiwillig mit einer Warenrücknahme bzw. mit einem Umtausch einverstanden sein, berechnen wir eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15 % des Warennettowertes, mindestens jedoch 10,00 €. Sollten Sie dennoch eine Rücksendung wünschen, gehen Sie bitte wie folgt vor:

- Rufen Sie uns zunächst unter der kostenfreien Telefon-Nr. 0800 / 58 77 58 64 an und teilen Sie uns Ihren Rücksendewunsch mit. Bitte halten Sie Ihre Rechnung bereit.

- Wir werden dann prüfen, ob wir Ihnen freiwillig ein Rückgabe- oder Umtauschrecht einräumen. Eine Pflicht unsererseits zur Rücknahme oder zum Umtausch besteht nicht.

- Wenn wir zu einer Rückgabe oder einem Umtausch bereit sind, lassen wir die Ware bei Ihnen abholen. Halten Sie für die Abholung die Ware originalverpackt bereit. Sollten wir Ihnen die Ware per Nachtversand zugesendet haben, müssen Sie die Ware nochmals verpacken, damit das Transportunternehmen die Ware abholen kann. Eine Rücksendung der Ware ohne vorherige Kontaktaufnahme mit uns lehnen wir ab.

[b] Nimmt ein Käufer, der nicht Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, die verkaufte Ware nicht ab, so sind wir berechtigt, wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 10% des Kaufpreises als pauschalisierten Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen, es sei denn, der Käufer weist nach, dass ein Schaden nicht oder in geringerer Höhe entstanden ist. Im Falle eines außergewöhnlich hohen Schadens behalten wir uns das Recht vor, diesen geltend zu machen. Für die Dauer des Annahmeverzugs des Käufers sind wir berechtigt, die Liefergegenstände auf Kosten und auf Gefahr des Käufers bei sich, bei einer Spedition oder einem Lagerhalter einzulagern.

Lieferservice / Lieferfähigkeit / Lieferzeit

[a] Alle Artikel, die bei uns ab Lager sofort verfügbar sind, werden innerhalb von zwei Arbeitstagen auf den Versandweg gebracht. Sind Artikel nicht sofort verfügbar, so dass sich die Lieferzeit verzögert, werden wir Sie davon unverzüglich unterrichten. Eine besonders schnelle Zustellung der Ware ist im Expressversand zum nächsten Werktag möglich, wenn Ihre Bestellung rechtzeitig eingegangen und die Ware verfügbar ist. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen voraus. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt weiter die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Bestellers voraus. Bei jeder Bestellung behalten wir uns vor, eine entsprechende Anzahlung zu verlangen und die Bonität zu überprüfen. Die Bestellung wird nach Eingang der Einzahlung bearbeitet.

[b] Die Lieferung durch uns erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Im Falle der Nichtbelieferung eines Artikels ist die Firma Rameder Anhängerkupplungen und Autoteile GmbH nicht zur Erfüllung des Vertrages, soweit dieser zustande gekommen ist, verpflichtet. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie umgehend darüber unterrichten und eine eventuelle Vorauszahlung unverzüglich erstatten.

[c] Schadenersatz, auch bei verspäteter, falscher (Aluidlieferung) oder unvollständiger Lieferung ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt. Ist der Besteller kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so ist die Schadenersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

[d] Im Falle der Lieferung an einen Verbraucher im Sinne des § 13 BGB erfolgt die Versendung auf unsere Gefahr. Die Gefahr der Versendung geht ansonsten zu Lasten des Käufers.

Zahlungsbedingungen / Zahlungsverzug

Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind unsere Rechnungen bei Erhalt der Ware ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die Zahlung erfolgt bei Abholung in bar, mit EC-Karte oder Kreditkarte und bei Lieferung per Vorauskasse, Lastschrift, Nachnahme, Kreditkarte oder PayPal. Bei einer nicht eingelösten Lastschrift ist der Rechnungsbetrag zuzüglich einer Aufwandsgebühr zur Deckung unserer Kosten in Höhe von 15,00 € und der Rücklastkosten der Bank auszugleichen. Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, behalten wir uns vor, Ihnen Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen. Unbenommen bleibt der Nachweis, dass kein bzw. nur ein geringerer Verzugsschaden entstanden ist. Bezüglich Entgeltminderungen verweisen wir auf die aktuellen Rahmen- und Konditionsvereinbarungen.

Eigentumsvorbehalt

[a] Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma Rameder Anhängerkupplungen und Autoteile GmbH.

[b] Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß § 771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.

[c] Ist der Besteller kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB so ist er berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen, er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschließlich MWSt) unserer Forderung ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Besteller auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Konkurs- oder Vergleichs- oder Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist aber dies der Fall, so können wir verlangen, dass der Besteller uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.

[d] Die Verbindung der Kaufsache durch den Besteller wird stets für uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache (Faktura-Endbetrag, einschließlich MWSt) zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehende Sache gilt im Übrigen das gleiche wie für die unter Vorbehalt gelieferte Kaufsache

[e] Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt, die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

Sachmängel / Garantie

Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Mängelansprüche im Sinne des § 437 Nr. 1-3 BGB verjähren nach 2 Jahren. Sofern der Besteller kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, verjähren Mängelansprüche Sinne des § 437 Nr. 1-3 BGB nach 1 Jahr.

Datenschutz

Ihre Daten werden zur Kundenbetreuung und Kundeninformation ausschließlich von Unternehmen unserer Unternehmensgruppe verarbeitet. Ihre Daten leiten wir nur an Dritte weiter, wenn dies zur Ausführung des Kaufvertrages, zum Beispiel des Versandes, notwendig ist. Wenn Sie unsere Angebote künftig nicht mehr erhalten wollen, bitten wir Sie um eine entsprechende Mitteilung.

Gültigkeit / Gerichtsstand

Für alle Leistungen gelten ausschließlich unsere Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers können wir nicht anerkennen, auch wenn wir diesen nicht ausdrücklich widersprechen. Unsere Bedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Bedingungen abweichenden Bedingungen des Bestellers die Lieferung oder die Leistung an den Besteller vorbehaltlos ausführen. Nebenabreden bedürfen zu Ihrer Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Besteller. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (c.i.s.g.). Wir behalten uns vor, die Abgabe unserer Artikel auf eine handelsübliche Menge zu beschränken. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, soweit der Kunde Kaufmann ist, Jena.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam.

Nutzungsbedingungen im Internet

Allgemeine Nutzungsbedingungen

Die Nutzung, der Aufruf der Website, sowie das Herunterladen von Inhalten der Fa. Rameder Anhängerkupplungen und Autoteile GmbH unterliegt den folgenden Bedingungen. Entgegenstehende Bedingungen werden wir nicht anerkennen, soweit nichts Anderes ausdrücklich vereinbart ist.

Urheberrechte

Das Kopieren und Herunterladen der Website oder Teilen davon, insbesondere von Fotos und Abbildungen, zum Zwecke der Vervielfältigung oder sonstige Nutzung für gewerbliche Zwecke, insbesondere die Weitergabe gegen Entgelt, ist nicht gestattet. Werden Nachrichten und Emails an uns gerichtet, können diese frei verwendet werden, wenn rechtliche Bestimmungen dem nicht entgegen stehen.

Verweise

Ohne unser ausdrückliches schriftliches Einverständnis gestatten wir keine Verweise durch Links, Deeplinks oder Hyperlinks auf unsere Website oder irgend einen Inhalt hieraus. Soweit wir durch Links oder Hyperlinks auf andere Websites oder Webpages verweisen, übernehmen wir keine Haftung oder Verantwortung für den Inhalt dieser Seiten.

Vertragsabschlüsse

Soweit wir es dem Nutzer ermöglichen, über die Website Verträge mit uns abzuschließen, gelten für diese Verträge unsere jeweiligen Geschäftsbedingungen.

Unverbindliche Informationen / Inhalte

Die Informationen und Inhalte unserer Website erfolgen allein zu Werbezwecken und sind unverbindlich.

Haftung

Soweit nicht zwingende gesetzliche Regelungen oder eine anderweitige ausdrückliche Vereinbarung entgegenstehen, übernehmen wir keine Haftung auf Ersatz, Schadenersatz oder Folgeschäden.

Anwendbares Recht / Gerichtsstand

Für die Nutzung der Website der Firma Rameder Anhängerkupplungen und Autoteile GmbH gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (c.i.s.g.). Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die aus der Nutzung der Websites resultieren, ist, soweit der Kunde Kaufmann ist, Jena.